Die Weltfinanzkrise 2008, die steigende Einwanderung nach Deutschland, die Coronapandemie, die Klimaerhitzung und viele andere Entwicklungen zeigen, dass die Herausforderungen für Politik und Gesellschaft wachsen. Gleichzeitig merken wir, dass der gesellschaftliche Dialog immer schwieriger wird und gleichzeitig an Respekt verliert, was das Finden und die Umsetzung von Lösungen verhindert. Aber das muss nicht so sein.

Wir sind überzeugt: Diese Herausforderungen können nur durch ein Update der Demokratie und durch deutlich mehr Bürgerbeteiligung angegangen werden. In diese Richtung ging bereits eine Reihe von Experimenten. Die vom deutschen Bundestag eingesetzten Bürgerräte Klima und Ernährung oder der Bürgerrat im Rahmen des Klima-Aufbruchs Erlangen machen dabei deutlich: Repräsentativ und zufällig zusammengesetzte Bürgerinnen und Bürger sind durchaus in der Lage, mit großer Mehrheit gute Lösungen für viele Probleme zu finden, wenn sie wissenschaftlich beraten und professionell moderiert sind. Auch in Irland, Frankreich, Großbritannien und Schottland wurden mit solchen Bürgerräten gute Erfahrungen gemacht.

Ein Problem ist allerdings, dass Bürgerräte selbst dort, wo es sie gibt, in der Bevölkerung kaum bekannt sind und bisher leider wenig politischen Einfluss haben. Hier setzen wir an, indem wir uns in das Projekt Menschlichkeit einklinken.

Das Projekt Menschlichkeit strebt an, überall in Deutschland „Lokale Versammlungen“ zu initiieren. Es geht darum, eine möglichst durchmischte Gruppe von Menschen auf lokaler Ebene in einem moderierten Prozess zusammenzubringen, um gemeinsam über Probleme und Lösungen zu sprechen – und konkret aktiv zu werden. Die Themen kommen von den versammelten Menschen selbst. Lokale Versammlungen sind keine Bürgerräte, aber sie ermöglichen basisdemokratische Erfahrungen und können wichtige Veränderungen anstoßen. Außerdem steckt dahinter die Idee, dass diese Zusammenkünfte helfen können, den Zerfall unseres Landes in kämpfende Interessengruppen aufzuhalten und den Gemeinsinn zu stärken. Daraus könnte ein Netzwerk basisdemokratischer Initiativen entstehen, das mit hoher Legitimität ein Update unserer aktuellen demokratischen Institutionen einfordert – etwa im Sinne eines vierten Standbeins der Demokratie: eine „Konsultative“ (vgl. etwa das Buch von Patrizia Nanz und Claus Leggewie), neben Legislative, Exekutive und Judikative.

Dieses Experiment wollen wir auch in unserem Postleitzahlenbezirk 90409 Nürnberg versuchen. Und hier erzählen wir, was uns persönlich dazu motiviert:

Das Team stellt sich vor.